AIPA bemüht sich um Frieden, Sicherheit und regionale Ordnung

Blick auf die Sitzung in Hanoi. (Foto: Van Hieu/ Qdnd.vn)

Die Teilnehmer hörten den Bericht der AIPA-Beratungsgruppe und den Bericht über das Treffen der Spitzen von ASEAN und AIPA in den vergangenen drei Jahren. Anschließend diskutierten die Teilnehmer über das Thema „Parlamentarische Diplomatie für Frieden und nachhaltige Sicherheit in der ASEAN“. In seiner Abschlussrede sagte Bui Thanh Son:

„Die AIPA-Mitgliedsparlamente werden sich bemühen, um die parlamentarische Diplomatie und die Zusammenarbeit zwischen den Ländern zu fördern. Sie werden auch die Kooperation zwischen Legislativen und Exekutiven bei der Förderung von Frieden, Sicherheit und regionaler Ordnung begünstigen. Über das Ostmeer-Problem einigten sich die AIPA-Mitgliedsparlamente auf die Gewährleistung von Frieden, Sicherheit und Stabilität im Ostmeer. Sie betonten  die Notwendigkeit, die Rechtsstaatlichkeit hervorzuheben, die Kooperation zu verstärken und das Vertrauen aufzubauen. Die Streitigkeiten sollen durch friedliche Maßnahmen auf Grundlage des Völkerrechtes gelöst werden. Die Seiten sollen die Erklärung über das Verhalten der Seiten im Ostmeer DOC genügend umsetzen und ein Regelpaket über das Verhalten im Ostmeer COC aufbauen.“

Vertreter der Parlamente erklärten, sie würden weiterhin die Verstärkung der Fähigkeit der ASEAN in der Lösung von traditionellen und nicht-traditionellen Sicherheitsherausforderungen unterstützen. Dabei stehe die Bevölkerung im Zentrum, vor allem bei der Bekämpfung der Covid-19-Epidemie.