Der Staatspräsident legt dem Parlament Vorlage zur Ratifizierung des CPTPP

Staatspräsident Nguyen Phu Trong liest die Vorlage vor. (Foto: vov.vn)

Das CPTPP umfasst sieben Artikel und einen Anhang. Es handelt sich um die Beziehung mit dem transpazifischen Partnerschaftsabkommen (TPP), das am 6. Februar 2016 von Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur, den USA und Vietnam unterzeichnet wurde, sowie um die Fragen über den Ausstieg und Beitritt. Im wesentlichen verändert CPTPP nicht den Inhalt von TPP. 20 Klauseln werden allerdings suspendiert, um Rechte und Verpflichtungen von elf verbleibenden Mitglieder nach dem Ausstieg der USA aus dem TPP zu gewährleisten.

Beim CTPP geht es nicht nur um Zollsenkungen, Dienstleistungshandel, nichttarifäre Handelshemmnisse und geistige Eigentumsrechte, sondern auch um Arbeit, Umwelt und Einkauf durch Regierungen und staatliche Unternehmen. In seiner Rede betonte Staatspräsident Nguyen Phu Trong:

“Die Beteiligung und Ratifizierung des CPTPP werden starke Verpflichtungen Vietnams gegenüber der Erneuerung und der tiefgreifenden Integration zeigen. Dies bekräftigt die Rolle und das Ansehen Vietnams in Südostasien und im asiatisch-pazifischen Raum sowie in der Südostasiatischen Staatengruppe ASEAN und in der Welt. Vor dem Hintergrund der komplizierten Lage in Politik und Sicherhei in der Region und in der Welt kann Vietnam durch die Beteiligung an dem CPTPP seine innere Stärken erhöhen und seine Rolle festigen. Dass CPTPP umgesetzt wird, trägt dazu bei, die Beziehungen zwischen Vietnam und den CPTPP-Mitgliedsstaaten zu vertiefen, vor allem mit jenen, die eine strategische Partnerschaft mit Vietnam haben.”