Der israelische Premierminister bekräftigt Absage an einen Staat Palästina

Dies sagte er am Donnerstag in der israelischen Siedlung Maale Adumim im besetzten Westjordanland. Er erklärte, dass Israelis ihr Erbe, ihr Land und ihre Sicherheit schützen sowie die Einwohnerzahl der Stadt verdoppeln würden. 

Netanjahu unterzeichnete Pläne für ein Siedlungsprojekt, das bereits Proteste auslöste. Die Genehmigung für den Bau von 3400 Wohneinheiten in der östlich von Jerusalem gelegenen Siedlung hatte vor drei Wochen UN-Generalsekretär António Guterres auf den Plan gerufen. Er warnte, das Bauprojekt spalte das Westjordanland in zwei Teile und stelle eine „existenzielle Bedrohung“ für einen zusammenhängenden palästinensischen Staat dar. 

Alle israelischen Siedlungen im Westjordanland gelten nach dem Völkerrecht als illegal. Mehrere westliche Länder, darunter Großbritannien und Frankreich, haben angekündigt, den Staat Palästina bei der UN-Vollversammlung im September in diesem Jahr anzuerkennen.