Deutschland und Frankreich einigen sich auf ein neues Europaabkommen

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy sind sich am Montag in Paris über ein neues Europaabkommen einig geworden. Das sagte Sarkozy auf der nachfolgenden Pressekonferenz:

„Wir möchten zusichern, dass das, was zur heutigen Krise geführt hat, sich so nicht mehr wiederholen wird. Darin sind sich die Regierungen Frankreichs und Deutschlands einig. Um dies zu erreichen, unterstützen die beiden Länder ein neues Europaabkommen. Am Besten wäre, wenn sich alle 27 EU-Länder daran beteiligen. Aber es ist auch kein Problem, falls nur 17 EU-Länder das Abkommen unterstützen.“

Außerdem einigten sich Merkel und Sarkozy über weitere Maßnahmen, um die Krise zu lösen. Eine davon ist, automatische Strafen zu verhängen, falls ein Land in der Eurozone ein Staatshaushaltsdefizit von mehr als drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts hat. Die Euro-Länder müssten die Vorschriften über ein ausgewogenes Budgets befolgen und der Europäische Gerichtshof werde die Anwendung dieser Vorschriften kontrollieren.