Gipfel der Mekong Anrainer: Ausrichtung auf eine wohlhabende Mekong Region

Der 4. Gipfel der Mekong Anrainer ist am Dienstag in der Hauptstadt Myanmars, Naypyidaw, eröffnet worden. Das Thema des Gipfels lautete: Ausrichtung auf ein neues Jahrzehnt der strategischen Partnerschaft der Mekong Anrainerstaaten. Beim Gipfel beteiligen sich Staats- und Regierungschefs aus Vietnam, Kambodscha, Laos, Myanmar, Thailand und China. Leiter der vietnamesischen Delegation war Premierminister Nguyen Tan Dung. Die Staats- und Regierungschefs seien zufrieden mit den erreichten Ergebnissen der Mekong Anrainerstaaten, in den Bereichen Verkehr, Energie, Handel und Tourismus zu kooperieren. Der Rahmen der Zusammenarbeitsstrategie für die kommenden zehn Jahre wurde abgesteckt. Außerdem wurden die Kooperationsprogramme für Umwelt, Landwirtschaft und Tourismus für die kommenden fünf Jahre verabschiedet. Der Premierminister betonte die Wichtigkeit, mehr in die Infrastruktur zu investieren und die Kooperationsregeln der Mekong Anrainerstaaten einzuhalten.

Im Beisein der Staats- und Regierungschefs wurde ein Memorandum of Understanding der Mekong Anrainer in den Bereichen HIV-Bekämpfung, Informationspolitik und der Gründung des Transportverbands unterzeichnet.

Zum Schluss des Gipfels gaben die Regierungschefs eine gemeinsame Erklärung ab, bei der es um den Aufbau einer wohlhabenden und sich nachhaltig entwickelnden Mekong Region geht. Einvernehmlich soll der nächste Gipfel im Jahr 2014 in Thailand stattfinden.

Am Rande des Gipfels traf Premierminister Nguyen Tan Dung am Montagabend den chinesischen Staatskommissar Dai Bingguo. Nguyen Tan Dung forderte, dass Vietnam und China die erreichten Vereinbarungen ernsthaft umsetzen müssen, vor allem jene bezüglich der Probleme im Ostmeer. Die Probleme müssten auf der Grundlage internationaler Gesetze gelöst werden, darunter der UN-Seerechtskonvention von 1982 und der Absichtserklärung der Anrainerstaaten des Ostmeers. Außerdem sollten alle Seiten Benimmregeln auf dem Ostmeer aushandeln. Der Staatskommissar aus China erklärte, China beachte die Kooperation zwischen Vietnam und China und werde mit Vietnam die Probleme bezüglich des Ostmeers gründlich lösen, um die Beziehungen beider Länder weiter zu vertiefen. Gemeinsam mit ASEAN wolle China die Absichtserklärung der Anrainerstaaten auf dem Ostmeer strikt umsetzen.