Parlament wird Staatspräsidenten am Anfang der 6. Sitzung wählen

Blick auf die Sitzung. (Foto: Quochoi.vn)

Laut dem Generalsekretär des Parlaments Nguyen Hanh Phuc wird die 6. Sitzung voraussichtlich am 22. Oktober eröffnet und am 21. November abgeschlossen. Das Parlament werde den Staatspräsidenten am Anfang der Sitzung wählen. Das Personal für die Regierung werde überlegen und entscheiden, bevor die Vertrauensabstimmungen durchgeführt werden.

Der Ständige Parlamentsausschuss gab auch Meinungen zur weiteren Umsetzung des Pilotprogramms zur Erteilung eines elektronischen Visums für Ausländer ab. Die Regierung hatte zuvor dem Parlament über die Umsetzung des Pilotprogramms berichtet und dem Parlament erlaubt, das Programm weiterhin durchzuführen. Dem Plan zufolge sollte das Programm am 1. Februar 2019 beendet sein.

Der Ausschuss für Verteidigung und Sicherheit des Parlaments schlug vor, dass die Regierung das Polizeiministerium und betreffende Behörden beauftragen soll, die Umsetzung des Gesetzes über Ein- und Ausreisen sowie Aufenthalt von Ausländern in Vietnam zu bewerten, um das Gesetz später noch zu ergänzen. Vizeparlamentspräsident Do Ba Ty sagte, der Ständige Parlamentsausschuss schätze die Erteilung des elektronischen Visums für Ausländer und sehe die Notwendigkeit, diese weiterhin durchzuführen. Der Ausschuss ist sich einig, das Pilotprogramm auf zwei Jahre zu verlängern. In dieser Zeit wird das Parlament die Regierung auffordern, sich auf eine Änderung des Gesetzes für Ein- und Ausreisen sowie Aufenthalt von Ausländern vorzubereiten.