Änderung der Tätigkeiten des Parlaments

Abgeordneter Nguyen Thanh Hong der Provinz Binh Duong.

Auf der 6. Sitzung des Parlaments der 14. Legislaturperiode wird die Fragestunde nicht in Themen geteilt. Die Parlamentarier stellen Fragen direkt nach Inhalten, die die Umsetzung der sechs Parlamentsbeschlüsse über Aufsicht und Anhörung angehen. Minister antworten zuerst auf Fragen in ihrem Bereich. Auf Fragen über allgemeine Verwaltung der Regierung antworten die Vizepremierminister. Am Ende jeder Fragestunde berichtet der Premierminister über Inhalte, für die die Regierung verantwortlich ist. Auf dieser Fragestunde waren die Fragen der Parlamentarier kurz, klar und direkt.

Änderung zur Erhöhung der Effektivität der Fragestunde

Innerhalb von drei Tagen haben Parlamentarier hunderte Fragen an Regierungsmitglieder gestellt. Dazu Nguyen Thanh Hong, ein Abgeordneter der Provinz Binh Duong:

„Ich schätze sehr, dass das Parlament die Fragestunde so veranstaltet. Die Anhörung wirkt wie eine Prüfung, bei der Minister keine festgelegten Antworten haben. Durch die Anhörung wird gezeigt, ob ein Minister alle Fragen in seinem Verantwortungsbereich beherrscht. Ich finde, die Minister beherrschen ihre Bereiche gut und antworteten direkt auf die Fragen. In kommender Zeit sollte das Parlament Fragestunden dieser Art weiter führen.“

Viele Parlamentarier schätzen die flexible, harmonische und objektive Führung der Parlamentspräsidentin Nguyen Thi Kim Ngan auf den Fragestunden. Einer davon ist Phan Viet Luong, ein Abgeordneter der Provinz Binh Phuoc:

„Ich schätze die Leitungsfähigkeit der Parlamentspräsidentin. Sie ist schnell, bearbeitete die Fragen rechtzeitig und sortierte diese nach Inhalten, um sie an ein richtiges Regierungsmitglied zu verteilen. Die Parlamentspräsidentin hat mit ihrer Leitung sowohl Fragestellende und Befragte zufrieden gestellt.“

Rolle und Verantwortung von Leitern zur Lösung von Vorschlägen der Wähler 

Die Fragestunde in den vergangenen Tagen war lebhaft in der Argumentation zwischen den Abgeordneten. Die Minister haben ihre Verantwortlichkeit bei den Antworten gezeigt. Dazu Nguyen Van Chien, ein Abgeordneter von Hanoi:

„Die Leitung eines Ministeriums oder einer Branche ist verantwortlich, Fragen bezüglich ihrer Bereiche zu beantworten. Das ist etwas Neues des Parlaments um zu gewährleisten, dass die Abgeordneten ihre Rolle als Vertreter der Wähler erfüllen können, wenn sie nach brennenden Themen befragt werden. Die Minister, die auf der vergangenen Parlamentssitzung etwas versprochen haben, müssen diesmal auf Ergebnisse ihrer Arbeit antworten.“

Die Anhörung auf der Parlamentssitzung ist eine Art Dialog, um vorhandene Probleme zu entdecken und Maßnahmen dafür zu finden. Nguyen Ngoc Phuong, ein Abgeordneter der zentralvietnamesischen Provinz Quang Binh, ist der Meinung, dass die Fragestunde diesmal die Rolle und Verantwortung der Leiter von Ministerien und Branchen, die Umsetzung von Aufgaben zur Entwicklung des Landes zu führen, entfalte.

„Im Vergleich zu vorherigen Legislaturperioden haben die Minister dieser Amtszeit effektivere Maßnahmen zur Verwirklichung ihrer Versprechen gegeben. Von Landwirtschaft bis hin zu Umwelt und Investition gibt es konkrete, aktivere und effektivere Maßnahmen zur Erfüllung der Versprechen der Minister.“

Offen, demokratisch und verantwortungsvoll sind Bewertungen der Abgeordneten und Wähler über die diesmalige Fragestunde. Das Mitmachen der Leiter der Ministerien und Branchen bei der Lösung von Schwierigkeiten bei der Sozialwirtschaftsentwicklung schafft Vertrauen der Wähler und Impulse für die Entwicklung des Landes.