Unternehmens- und Investitionsgesetz: Blick auf einjährige Umsetzung

 (VOVworld) – Fast 106 neue Unternehmen wurden gegründet. 3500   wurden  wegen der nicht entsprechenden Geschäftsbedingungen außer Kraft gesetzt. Das waren positive Ergebnisse der Umsetzung des geänderten Unternehmensgesetzes und des geänderten Investitionsgesetzes im vergangenen Jahr. Regierung und Ministerien konzentrierten sich allerdings darauf, die Bestimmungen dieser Gesetze zu überprüfen und zu ändern, damit sie effizienter umgesetzt werden können.

Seitdem das Unternehmensgesetz und das Investitionsgesetz von 2014 am 1. Juli 2015 in Kraft getreten sind, steigt die Anzahl der Unternehmen. Auch das neue registrierte Kapital erhöht sich. Die Frist zur Erteilung der Genehmigung zur Gründung der neuen Unternehmen wird verkürzt. Unternehmen dürfen keine Geschäftsbereiche um Erlaubnis über die Unternehmensgründung aufstellen. Darüber hinaus brauchen inländische Unternehmen keine Erlaubnis über eine Investitionsregistrierung wie früher. Dies trug dazu bei, die Kosten für die Erfüllung der Verwaltungsformalitäten zu senken. Damit können Unternehmen aktiver und flexibler sein. Dazu Do Nhat Hoang, der Leiter des Amtes für ausländische Investition im Ministerium für Planung und Investition:

„Der Staat, die Regierung, das Parlament, Ministerien, Branchen und Provinzen strengen sich an, das Investitions- und Investitionsumfeld zu verbessern. Demnach werden Gesetze und die Politik verbessert, die günstiger für Investitions- und Geschäftstätigkeiten sind.“

 Angesichts der Verbesserung des Investitions- und Geschäftsumfelds sowie positiver  Änderungen des Unternehmens- und Investitionsgesetzes steht Vietnam an 90. Stelle von insgesamt 189 Ländern in der Rangliste der Weltbank für das Wirtschaft und Geschäftsumfeld, also drei Stufen höher als im Vorjahr. In einem Bericht der Industrie- und Handelskammer Vietnams über den Maßstab für Wettbewerbsfähigkeit der vietnamesischen Provinzen (PCI) 2015 zeigte sich, dass die Registrierung der Gründung neuer Unternehmen den größten Fortschritt seit elf Jahren erreicht habe.

Trotzdem sind Bestimmungen im geänderten Unternehmensgesetz, Investitionsgesetz und in Gesetzen anderer Bereiche nicht einheitlich. Dazu Vu Tien Loc, der Leiter der Industrie- und Handelskammer Vietnams:

„Nach der Überprüfung und Sammlung der Meinungen von Unternehmen bemerkten wir, dass einige Bestimmungen im Unternehmensgesetz und im Investitionsgesetz noch nicht entsprechend sind. Zum Beispiel das Verzeichnis der Branchen und Berufe mit Geschäftsbedingungen. In der Tat brauchen einige Branchen und Berufe nicht unbedingt Geschäftsbedingungen gemäß der Verfassung und Gesetze. Deswegen werden wir der Regierung und dem Parlament vorschlagen, Gesetze bezüglich des Geschäfts zu ändern. Dazu zählen vor allem das Unternehmensgesetz und das Investitionsgesetz. Dies könnte die Einheitlichkeit des Gesetzessystems, das beste Geschäftsumfeld und das Recht auf Geschäftsfreiheit der Bevölkerung und Unternehmen gewährleisten.“

Die Arbeitsgruppe für die Umsetzung des Unternehmensgesetzes und des Investitionsgesetzes in Kooperation mit dem Ministerium für Planung und Investition, Regierungsbüro und Justizministerium haben tausende nicht entsprechende Geschäftsbedingungen überprüft und aufgehoben, die Schwierigkeiten für Unternehmen verursachten. Phan Duc Hieu, der Vize-Leiter des staatlichen Instituts für Wirtschaftsforschung- und –verwaltung:

„Vor kurzem forderte die Regierung das Ministerium für Planung und Investition auf, ein Gesetz aufzustellen. Ziel dieses Gesetzes ist es, betreffende Gesetze zu ändern. Damit könnten das Unternehmensgesetz und das Investitionsgesetz effizient und nicht beschränkt wegen anderer Gesetze eingehalten werden. Darüber hinaus forderte das Parlament auf der jüngsten Sitzung das Ministerium auf, das Verzeichnis über 267 Branchen und Berufe mit Geschäftsbedingungen zu überprüfen. Ziel ist es, die unnötigen zu streichen.“

Um die Effektivität der Umsetzung des Unternehmensgesetzes und des Investitionsgesetzes in der kommenden Zeit zu erhöhen, forderte der Minister für Planung und Investition, Nguyen Chi Dung die zuständigen Behörden auf, sich auf die Vervollkommnung des gesetzlichen Rahmens zu konzentrieren. Es handelt sich vor allem darum, das Investitions- und Geschäftsumfeld sowie die nationale Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern.