Der UN-Sicherheitsrat hat Anfang der Woche offen über die Freiheit der Schifffahrt und den Schutz der Wasserwege diskutiert. Die Diskussion fand vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts statt, der zur Schließung der strategischen Straße von Hormus führte und die Welt in ihre größte maritime Sicherheitskrise seit Jahrzehnten stürzte.
Straße von Hormus im Fokus der Diskussion
In seiner Rede bei der Diskussion warnte UN-Generalsekretär Antonio Guterres davor, dass die globale maritime Sicherheit zu einem Prüfstein für die internationale Ordnung werde, da Piraterie, Terrorismus, geopolitischer Wettbewerb und Aktionen, die die Freiheit der Schifffahrt behindern, weiterhin den internationalen Frieden und die Sicherheit bedrohen.
Die Pattsituation um die strategische Straße von Hormus zwischen dem Iran und Oman zieht besondere Aufmerksamkeit auf sich. Aufgrund des Konflikts zwischen den USA, Israel und dem Iran wurde die Straße von Hormus wiederholt geöffnet und geschlossen. Hormus ist derzeit zwei Blockaden unterworfen, einer durch den Iran und der anderen durch die USA.
Etwa 20 Prozent des weltweit gehandelten Öls und Gases werden über die Straße von Hormus transportiert. Eine Blockade dieser Meerenge hat daher nicht nur die größte Unterbrechung der Energieversorgung in der Geschichte verursacht, sondern auch die globale maritime Sicherheit gefährdet und damit Handelsströme, Lieferketten und das globale Wachstum massiv beeinträchtigt. Deshalb riefen die meisten Diskussionsteilnehmer dazu auf, dringende Maßnahmen zur Wiedereröffnung der Straße von Hormus zu ergreifen. Dazu der UN-Generalsekretär:
„Die Schifffahrtsrechte und -freiheit durch die Straße von Hormus müssen, wie in der Resolution 2817 des UN-Sicherheitsrates bekräftigt, geachtet werden. Diese Grundsätze müssen uneingeschränkt und unverzüglich eingehalten werden. Ich appelliere an die Parteien: Öffnen Sie die Straße von Hormus. Schiffe dürfen passieren, keine Zölle, keine Diskriminierung. Der Handel darf wieder aufgenommen werden, die Weltwirtschaft darf aufatmen.“
Zuvor fanden zahlreiche internationale Konferenzen statt, um Szenarien für eine Wiedereröffnung der Straße von Hormus zu erörtern. Beobachter gehen jedoch davon aus, dass die Unsicherheit hinsichtlich der diplomatischen und militärischen Spannungen zwischen den USA und dem Iran alle Szenarien weniger realisierbar macht. Alexis Ellander, Experte beim maritimen Daten- und Analyseunternehmen Kepler, sagte:
„Wir sind noch weit davon entfernt, zum Normalbetrieb durch die Straße von Hormus zurückzukehren. Besonders schädlich war, dass die Schiffe zwar passieren dürften und dann aber schnell zum Erliegen kamen. Das bedeutet, dass die Menschen beim nächsten Mal wahrscheinlich etwas länger warten werden. Schiffe, die im Persischen Golf gestrandet sind, suchen nach einem schnellen Ausweg. Schiffe, die in die Region zurückkehren, um möglicherweise Rohöl oder Düngemittel zu laden, sollten äußerst vorsichtig sein.“
Rettung als Priorität
Die Diskussion im UN-Sicherheitsrat versuchte auch, die Rettung der Besatzungsmitglieder und der Frachtschiffe zu fördern, die seit fast zwei Monaten im Golf festsitzen. Nach Angaben der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO) sitzen derzeit über 2.000 Handelsschiffe mit mehr als 20.000 Seeleuten aufgrund von Einschränkungen bei der Durchfahrt durch die Straße von Hormus im Golf fest. IMO-Generalsekretär, Arsenio Dominguez, hat internationale Hilfe zur Evakuierung dieser Seeleuten gefordert.
„Nach dem Beschluss des Rates der IMO habe ich mit der Entwicklung eines Evakuierungskonzepts begonnen. Unter Nutzung des bestehenden Verkehrstrennungssystems werden Schiffe und Seeleute aus der Konfliktzone sicher evakuiert. Die technischen und operativen Entwicklungen werden unter Beteiligung der regionalen Staaten, einschließlich des Iran, und mit Unterstützung der Länder, die an den Verhandlungen beteiligt sind, durchgeführt. Die IMO ist bereit, dieses Konzept unverzüglich umzusetzen, sobald dies gefahrlos möglich ist.“
Der IMO-Generalsekretär appellierte zudem an die Länder, der Schifffahrtsbranche konkrete Zusagen zu machen, unter anderem zum Zugang zu bezahlbaren Versicherungen, um eine schnellstmögliche Wiederaufnahme des normalen Schiffsbetriebs zu ermöglichen.
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