Die 13 Beratungsthemen der Sitzung zielen darauf ab, die Führungs-, Regierungs- und Handlungsfähigkeit in der neuen Entwicklungsphase des Landes zu stärken. Alle Entscheidungen müssen den Interessen der Nation, den legitimen Rechten der Bevölkerung und der langfristigen Entwicklung des Landes dienen.
Führungs- und Regierungsfähigkeit stärken, Entwicklungsraum einheitlich steuern
Nach den Worten von KPV-Generalsekretär und Staatspräsident To Lam habe die Reform des Staatsapparats eine schlankere Organisationsstruktur geschaffen. Dies sei jedoch nur die Voraussetzung für eine effizientere Regierungsführung.
„Ziel ist es, dass die Partei wirksamer leitet, der Staat besser regiert, der Verwaltungsapparat schneller funktioniert und der Lebensstandard der Bevölkerung verbessert wird. Maßstab für diesen Wandel sind die Qualität politischer Entscheidungen, die Effizienz der Umsetzung und das Vertrauen der Bevölkerung.“
Der Parteichef forderte eine objektive Bewertung der Leistungsfähigkeit des politischen Systems nach der Verwaltungsreform. Es müsse geprüft werden, ob Zuständigkeiten klar geregelt seien, Entscheidungen schneller getroffen würden und Bürger sowie Unternehmen besser betreut würden. Eine stärkere Dezentralisierung müsse mit entsprechenden Befugnissen, Ressourcen, Personal und einer wirksamen Kontrolle staatlicher Macht verbunden werden.
Zum nationalen Entwicklungsraum betonte To Lam, Verwaltungsgrenzen dürften das strategische Denken nicht einschränken.
„Land, Meeresgebiete, Städte, Infrastruktur, natürliche Ressourcen und Daten müssen als Einheit betrachtet und nach einer nationalen Strategie organisiert werden. Ressourcen sollen dort eingesetzt werden, wo sie den größten Nutzen entfalten. Das Landmanagement muss sich von der Verwaltung einzelner Grundstücke zu einer integrierten Raumplanung entwickeln. Auch der Meeresraum muss gemeinsam mit Festland, Häfen, Logistik, Wirtschaftskorridoren und internationaler Zusammenarbeit verwaltet werden.“
Entwicklung auf Grundlage von Produktivität, Wissen, Technologie und Humankapital
Mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung erklärte der KPV-Generalsekretär und Staatspräsident, das neue Entwicklungsmodell müsse die langfristige Wettbewerbsfähigkeit Vietnams sichern.
„Langfristig muss Vietnam den Wandel von einem Wachstum auf der Grundlage von Kapital, Ressourcen und billigen Arbeitskräften in ein Wachstum basierend auf Produktivität, Wissen, Daten, Technologie, Innovation und hochqualifizierten Fachkräften vollziehen. Dabei muss die Staatswirtschaft ihre führende Rolle wahrnehmen, die Privatwirtschaft zu den wichtigsten Wachstumsmotoren der Volkswirtschaft werden und ausländische Investitionen sollen stärker mit Technologietransfer verknüpft werden. Wissenschaft, Technologie, Innovation, Digitalisierung und künstliche Intelligenz müssen zu höherer Produktivität, größerer Wertschöpfung und internationaler Wettbewerbsfähigkeit beitragen.“
Zugleich betonte To Lam, Wirtschaftswachstum dürfe nicht zulasten von Kultur, sozialer Gerechtigkeit oder menschlichen Werten gehen. Maßstab für Entwicklung seien die Lebensqualität, die Entwicklungschancen und das Wohlergehen der Bevölkerung.
Angesichts zunehmender globaler Risiken sprach sich der KPV-Generalsekretär und Staatspräsident für einen Strategiewechsel in der nationalen Sicherheit aus. Künftig müsse der Schwerpunkt stärker auf frühzeitiger Risikoerkennung und Prävention liegen. Verteidigung, Sicherheit, Außenpolitik und internationale Integration müssten enger miteinander verbunden werden, um den Entwicklungsraum des Landes auszubauen und Vietnams Stellung in der Welt weiter zu stärken.
Zum Abschluss betonte To Lam, die Ergebnisse der Sitzung müssten sich in einem gemeinsamen Verständnis, richtigen Entscheidungen und konkreten Fortschritten widerspiegeln. Entscheidend seien stets die Interessen der Nation, die legitimen Rechte der Bevölkerung und die nachhaltige Entwicklung des Landes.
