Als Engpässe für ein Wachstum von mindestens zehn Prozent wurden die Auszahlung öffentlicher Investitionsmittel, die Förderung privater Investitionen, die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit inländischer Unternehmen sowie die Exportförderung identifiziert.
Aktivierung der Wachstumsmotoren für einen wirtschaftlichen Aufschwung
Die Regierung hat die Ministerien, Behörden und 34 Provinzen angewiesen, kleine und vereinzelte Projekte konsequent zu streichen. Sämtliche finanzielle und personelle Ressourcen sollten auf Schlüsselprojekte konzentriert werden.
Die Regierung fordert die Beschleunigung und die Qualitätssicherung nationaler Großprojekte – insbesondere in den Bereichen Schienen-, Straßen- und Luftverkehr, Energie und Landwirtschaft und nationale digitale Infrastruktur sowie bei den nationalen Zielprogrammen. In seiner Rede auf der 1. Sitzung des zentralen Verwaltungsstabs zur Umsetzung nationaler Zielprogramme am Donnerstag betonte Premierminister Le Minh Hung:
„Es benötigt eine gemeinsame Koordinierung aller vier nationalen Zielprogramme, um einen gemeinsamen Entwicklungsimpuls zu schaffen – insbesondere für ländliche und bergige Gebiete sowie für Gebiete der ethnischen Minderheiten. Wir müssen danach streben, 100 Prozent der für 2026 zugewiesenen Mittel aus dem Staatshaushalt auszuzahlen.“
Im ersten Halbjahr verzeichnete Vietnam einen Importüberschuss, da Rohstoffe, Bauteile, Maschinen und Anlagen für anstehende Projekte benötigt wurden. Dies bedeutet zugleich, dass im zweiten Halbjahr Produktion und Exporte gestärkt werden müssen. Die Regierung forderte das Ministerium für Industrie und Handel auf, Maßnahmen zur Diversifizierung von Exportmärkten, Produkten und Lieferketten umzusetzen. Chancen aus strategischen Exportmärkten und unterzeichneten Freihandelsabkommen sollen ausgeschöpft werden. Darüber hinaus soll die Unterzeichnung neuer Freihandelsabkommen vorangetrieben werden. Zudem gilt es, den Binnenmarkt zu entwickeln und die Kampagne „Vietnamesen bevorzugen vietnamesische Waren“ zu intensivieren. Vizepremierminister Pham Gia Tuc fordert:
„In der kommenden Zeit müssen wir uns auf die Entwicklung der Produktion konzentrieren. Nur mit einer stabilen Produktion können wir auch exportieren. Ich fordere das Ministerium für Industrie und Handel auf, Lösungen zur Förderung eigenständiger Exporte zu finden.“
Wachstum ist eine gemeinsame Verantwortung
Auf der jüngsten Konferenz der Regierung mit Provinzen bekräftigte KPV-Generalsekretär und Staatspräsident To Lam:
„Wachstum ist eine gemeinsame Verantwortung, muss aber an die persönliche Verantwortung jedes Ministers, Behördenleiters, Parteisekretärs und Vorsitzenden der Provinzen geknüpft sein. Gleichzeitig müssen wir Beamten ermutigen, zum Wohle der Allgemeinheit mutig zu handeln. Dies muss einhergehen mit einer Verschärfung der Disziplin sowie der Bekämpfung von Korruption, Verschwendung, Gruppeninteressen und Tendenz, Verantwortung zu scheuen oder abzuwälzen.“
Um die Anweisungen des Partei- und Staatschefs To Lam umzusetzen, arbeitet die Regierung derzeit zügig daran, die Aufgaben in Aktionsprogramme mit monatlichen und vierteljährlichen Fahrplänen zu konkretisieren.
Kabinettsmitglieder sind in Schwerpunktprovinzen gereist, um Hindernisse zu beseitigen und die Auszahlung öffentlicher Mittel voranzutreiben.
Vietnam verfügt derzeit über wichtige Faktoren für die Entwicklung: von der Infrastruktur über den institutionellen Rahmen bis hin zum Ehrgeiz der Bevölkerung und der Unternehmen. Sollte sich nun jede Branche und jede Provinz um mehr Wachstum bemühen, wird das Wirtschaftswachstum Vietnams beschleunigt.
