Dies ist nicht nur eine bloße Reform der Verwaltungsverfahren, sondern ein Bestreben, eine „Befreiung der kreativen Kräfte“ für die gesamte Wirtschaft und Gesellschaft Vietnams zu bewirken.

Im Mittelpunkt der Beschlüsse steht die Beseitigung institutioneller Engpässe, welche die Entwicklungsdynamik bremsen. Schätzungen zufolge können allein diese elf Beschlüsse der Gesellschaft helfen, jährlich über 870 Millionen US-Dollar an Erfüllungsaufwand einzusparen. Der größere Wert liegt jedoch im Umdenken in der Regierungsführung, um Bedingungen für die Entwicklung zu schaffen.

Umdenken in der Regierungsführung

In den vergangenen Jahren hat Vietnam dank Marktöffnung, Integration und Wirtschaftsreformen große Fortschritte erzielt. Beim Übergang in eine neue Entwicklungsphase treten jedoch „unsichtbare Engpässe“ deutlicher zutage. Dazu gehören unter anderem Überschneidungen von gesetzlichen Vorschriften und langwierige Genehmigungsverfahren aufgrund der Bürokratie.

Aus diesem Grund geht es bei den aktuellen Beschlüssen nicht nur um die schlichte Reduzierung von Verwaltungsverfahren, sondern um das Umdenken in der Regierungsführung: Vom Prinzip „Bitten und Gewähren“ hin zu transparenter Governance sowie vom Modell der administrativen Machtkonzentration zur stärkeren Dezentralisierung auf lokaler Ebene. Dazu Premierminister Le Minh Hung:

„Ich fordere Ministerien auf, gemäß der Schlussfolgerung des KPV-Zentralkomitees die Bearbeitungszeiten und -kosten zu reduzieren und ein transparentes und offenes Geschäftsumfeld für Unternehmen und Bürger zu schaffen. Dies ist eine entscheidende Voraussetzung, um Produktions- und Geschäftsaktivitäten zu fördern und das Ziel eines zweistelligen Wachstums in der kommenden Zeit zu erreichen.“

Unter der konsequenten Führung des Premierministers wurden hunderte Rechtsvorschriften geändert und ergänzt. Dies spiegelt die höchste politische Entschlossenheit der Regierung wider, eine Verwaltung aufzubauen, in deren Mittelpunkt Bürger und Unternehmen stehen. Der stellvertretende Justizminister Nguyen Thanh Tinh betont:

„Fast 50 Gesetze wurden geändert, um knapp 60 bedingte Geschäftsbereiche und 158 Verwaltungsverfahren abzuschaffen. Dies ist eine äußerst tiefgreifende Reform. Innerhalb weniger als eines Monats haben wir somit das Ziel, Verwaltungsverfahren zu vereinfachen und bedingte Geschäftsbereiche zu reduzieren, gemäß der Anweisung des Premierministers umgesetzt.“

Kreative Kräfte freisetzen, Durchbrüche bei der Entwicklung schaffen

Eine Nation, die schnell voranschreiten will, kann nicht nur auf der Nutzung alter Vorteile basieren. Sie muss vielmehr Bedingungen schaffen, unter denen Millionen von Menschen kreativ werden, experimentieren und ihre Fähigkeiten entfalten können. Genau das erwarten auch die Unternehmen. Dazu Lu Nguyen Xuan Vu, Vorsitzender des Unternehmerverbands von Ho-Chi-Minh-Stadt:

„Der Staat sollte weniger als 50 Prozent der Verwaltungsverfahren regulieren, die restlichen über 50 Prozent sollten den Unternehmen zur eigenverantwortlichen Umsetzung, Gestaltung und Haftung überlassen werden. Wenn im Rahmen nachträglicher Kontrollen festgestellt wird, dass ein Unternehmen fehlerhaft handelt, Zusagen nicht einhält oder gegen Vorschriften verstößt, muss es dafür die volle Verantwortung tragen.“

Die Entwicklungsgeschichte vieler Länder zeigt: Wenn die kreativen Kräfte einer Gesellschaft freigesetzt werden, erhöhen sich die Entwicklungsressourcen rasant. Im Kontext eines zunehmend harten globalen Wettbewerbs ist dies vielleicht eine der wichtigsten Reformen. Dies soll das kreative Potenzial der vietnamesischen Bevölkerung wecken, um in der neuen Entwicklungsphase Durchbrüche zu erzielen.